Urteil zur DRV-Befreiung

Erstreckung auf befristete berufsfremde Tätigkeiten unter bestimmten Bedingungen möglich

Normalerweise ist eine Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht (DRV-Befreiung) für die Mitglieder von Versorgungswerken nur dann möglich, wenn sie berufsspezifische Tätigkeiten ausüben. Bei der Ausübung von berufsfremden Tätigkeiten dagegen müssen Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung bezahlt werden.

Doch was ist, wenn die berufsfremde Tätigkeit nur vorübergehend nach einem Job-Wechsel ausgeübt wird? Mit dieser Frage hat sich das Bundessozialgericht (BSG) befasst und ist in seinem Urteil vom 11. März 2021 - B 5 RE 2/20 R - dessen Begründung jetzt veröffentlicht wurde, zu folgendem Schluss gekommen:

Auch bei berufsfremden Tätigkeiten ist eine DRV-Befreiung möglich, wenn ein Mitglied eines Versorgungswerkes

  • vorher berufsspezifisch tätig und dafür von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreit war,

  • die berufsfremde Tätigkeit innerhalb von 3 Monaten nach dem Ende der berufsspezifischen Tätigkeit aufgenommen wird,

  • die berufsfremde Tätigkeit vertraglich befristet ist (maximal 24 Monate) und

  • innerhalb von 3 Monaten beim Versorgungswerk ein eigener DRV-Befreiungsantrag für die berufsfremde Tätigkeit gestellt wird.

Wird jedoch die 3-Monats-Antragsfrist versäumt, kann aufgrund des BSG-Urteils keine DRV-Befreiung mehr erfolgen, also auch nicht erst mit Wirkung ab Antragseingang.